Sie versuchen es immer wieder. Es vergeht kein Tag, keine Woche und kein Monat, an dem nicht irgendein Propagandist die Nerven verliert und mit der Nazikeule um sich schlägt. Rundumschläge und Generalverdächtigungen haben den Nachteil, dass auch jene getroffen werden, die es nicht verdient haben. Die Nazikeule ist ein sehr durchschaubares Instrument, dennoch sitzen die Schläge von ihr ziemlich tief. Eine Nazikeule entkräftet Sachargumente und zeugt oft von Alternativlosigkeit durch den Angreifer. Wer keine Sachargumente mehr findet greift zur Nazikeule. Damit erkennt man Qualität von Populismus. Falsche Nazivergleiche verharmlosen echte Nazis. Es ist eine traurige Schande, dass man sich gegen Nazikeulen wehren muss, nur weil man ein demokratisches Europa will.

Ich habe die Nazikeule schon oft gespürt. Neulich wurde ich in Twitter als "Germanen Jenny" bezeichnet, weil mein Nickname "JennyGER" lautet. Es fasziniert mich immer wieder, was manche Leute für eine Fantasie haben. Das "GER" hinter "Jenny" steht für "Germany". Den Nickname habe ich seit 2007 und damit lange bevor ich überhaupt wusste, wie man das Wort Politik überhaupt schreibt! Der Name stammt aus dem SocialGame Utherverse, in dem ich nebenher ein bisschen (virtuell) arbeite. Damit neue User, die Hilfe benötigen, gleich sehen, dass ich neben Englisch auch Deutsch spreche, habe ich, wie viele andere Bedienstete in Utherverse auch, das Länderkürzel im Nickname. Mit Germanenkult hat dies nichts zu tun! Man könnte mich auch danach fragen, bevor man die Nazikeule schwingt. Für mich ist diese Keule stets eine Gewaltausübung; sie tut nicht nur seelisch weh, sondern stellt auch eine Verleumdung dar. Ein weiterer Twitternutzer hat vor Wochen in die Welt gezwitschert, dass er mich nicht leiden kann. Gut, das kann ich verstehen, denn die einen kennen mich und die anderen können mich (Zitat, K. Adenauer). Ich fragte ihn, an was es liegt und er meinte, "du bist irgendwie rechts". Ich fragte ihn, wie er darauf kommt, aber er konnte es nicht begründen. Daraufhin wollte ich einen Aufruf starten: Wer in Artikeln auf meinem Blog rechtsradikale oder rechtspopulistische Inhalte und Aussagen findet bekommt 500€ in bar. Diesen Aufruf habe ich dann aber nicht gestartet, denn man könnte sowas sicherlich in manche Sätze hinein fantasieren. Man sieht nur was man sehen will. Viele Follower haben sich dann hinter mich gestellt, was ich ziemlich genial fand. Sie stellten klar, dass ich eher links, absolut pinksliberal und keinesfalls rechts bin. Manchmal bin ich populistisch, denn Populismus kommt von poppen und auch das ist ein Thema, über das man mal schreiben darf. Ich finde es sogar irgendwie "typisch deutsch". Bei echten Nazis schaut man weg und bei ganz normalen Demokraten schwingt man die Nazikeule.

Vor allem beim Thema "Euro-Rettung" ist die Nazikeule ein oft gebrauchtes Instrument. Lange Zeit galten alle, die vor z.B. dem ESM und der Entdemokratisierung Europa warnten, als rechtspopulistisch. Inzwischen hat sich dieses Blatt aber gedreht. Besonders die Partei die Linke, Organisationen wie Attac, der Steuerzahlerbund und jetzt auch die Piratenpartei sehen die undemokratischen Entwicklungen in Europa sowie die skandalösen Fakten rum um den neuen ESM. Das Thema hat viele Trittbrettfahrer aus der "ESO- und Naziszene". Auch die NPD hat etwas gegen den ESM. Deshalb sind aber noch nicht alle ESM-Kritiker Anhänger der NPD. Diesen Fehler hat auch das Piraten Vorstandsmitglied Klaus Peukert gemacht, als er mich ("ESM-Jenny") und andere als "Nazi-Eso-Spinner" bezeichnet hatte. Wenig später kam eine offizielle Pressemitteilung der Piraten, in der klargestellt wird, dass die Piraten die Entdemokratiesierung Europas sowie den ESM ablehnen. Die Nazikeule von Peukert wurde somit entkräftet und hat ihn ins Lächerliche gezogen. Er hat den Fehler gemacht, den viele tun. Der ESM ist keine Verschwörungstheorie sondern ein Gesetz über das gerade das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden hat. Nicht alle Befürworter eines demokratischen Europas sind auch Eurogegner und nicht alle Eurogegner sind auch Rechtspopulisten. Man muss hier ganz genau unterscheiden, denn Beschimpfungen und unangebrachte Nazikeulen bringen uns nicht weiter. Schön zu sehen war neulich auch im ZDF, wie eine Nazikeule geschwungen wurde. Es wurde ein Beitrag über "Nazis im Web" gebracht. Es wurde gezeigt, wie Nazis mit bestimmen Themen die Leute locken wollen. Der Sprecher sagte dann ganze trocken, dass vor allem Rechtspopulisten vor der Eurodiktatur warnen. Somit sind wieder alle Eurokritiker mit der Nazikeule getroffen. Wir werden alle in einen Sack gesteckt. Ich wehre mich dagegen, denn ich sehe es nicht ein "irgendwie rechts" sein zu müssen, nur weil ich schon frühzeitig den ESM als undemokratisches Monster gesehen habe. Auch der Euro ist nicht unser Problem. Die USA, Japan und viele andere Staaten sind auch überschuldet und können ihre Schulden niemals tilgen. Das Problem ist nicht der Euro sondern das Geldsystem. Das Problem ist mathematisch! Genau diesen letzten Denkschritt machen Rechtspopulisten und auch systemtreue Propagandisten, die alles und jeden mit der Nazikeule verleumden, nicht.

Der ESM ist ein Ermächtigungsgesetz. Ich sehe es nicht ein, einen anderen Begriff für den ESM zu verwenden. Warum soll man es schön schreiben? Man muss die Dinge beim Namen nennen und der ESM ist nun mal nichts anderes als ein Ermächtigungsgesetz. Dies ist kein Nazivergleich, denn ich schreibe "ein Ermächtigungsgesetz" und meine damit nicht "das Ermächtigungsgesetz aus 1933", sondern diese Gesetzesart im allgemeinen. Wikipedia schreibt dazu: "Mit einem Ermächtigungsgesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten". Genau das wurde gemacht! Mit dem ESM wurden Kompetenzen vom Parlament an die neue Behörde übertragen. Nicht mehr und nicht weniger. Die Definition ist erfüllt und demnach ist auch der Begriff Ermächtigungsgesetz angemessen. Bis 1933 gab es in Deutschland mindestens 11 Ermächtigungsgesetze. In 1933 kam es dann zum historisch berühmten "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich". Dieses eine Ermächtigungsgesetz hat mit dem ESM nichts zu tun und auch ein Vergleich hiermit ist nicht korrekt oder sinnvoll. Ich bleibe dabei: Der ESM ist EIN Ermächtigungsgesetz - aber er ist nicht DAS 1933er-Ermächtigungsgesetz. Die Begriffe "Rettungspaket" und "Stabilitätspakt" lehne ich ab. Es handelt sich hier um Marketingbegriffe. Rettung und Stabilität sind schöne Dinge, die das wahre Gesicht verdecken. Viele Menschen wachen so langem aus dem Merkelkoma auf und stehen für ein demokratisches Europa ein. Es ist mir ein großes Anliegen, dass wir dieses Feld nicht den echten Nazis überlassen. Man muss den Leuten erklären, dass man nicht rechtspopulistisch ist, wenn man vor der Eurodiktatur und entmündigten Parlamenten warnt. Die ESM-Kläger, wie viele Professoren, die Linke und viele andere sind keine Rechtspopulisten oder Verschwörungstheoretiker. Für manch einen systemtreuen Denkverweigerer ist alles eine Verschwörungstheorie, was er nicht innerhalb von 3 Minuten versteht oder, was nicht in der BLÖD-Zeitung steht. Die Euro-Rettung begann einmal in Jahre 2010 mit einem Griechen-Rettungspaket über 15 Mrd€. Heute haften wir für 712 Mrd€. Hätte dies damals schon jemand gesagt, dann wäre es keine Verschwörungstheorie, sondern die Wahrheit gewesen. Ich plädiere dafür, dass mit Nazikeulen und anderen Verleumdungen sensibler umgegangen wird. Ich lasse mich nicht in eine vorgefertigte Politikschublade stecken! Diesen "alle, die nicht EUtschland EUtschland über alles, singen sind Nazis"-Wahn finde ich erbärmlich und armselig. Größte Chancen, die aktuelle Zeit für sich zu nutzen, sehe ich nur bei der schubladenfreien Piratenpartei, wenn man mal von dem einen Vorstandsmitglied absieht. Mehr dazu gibt´s hier.

Ich freue mich wie immer über zahlreiche Kommentare hier im Blog,
oder via Twitter an http://twitter.com/_JennyGER_ Die Kommentarfunktion funktioniert bei manchen nicht immer reibungslos. Wer Probleme hat, kann mir seinen Kommentar gerne auch per Mail an JennyGERmail-blog (at) yahoo.de senden. (Ich setze ihn dann drunter)

liebe Grüße, eure Jenny